Teneriffas Präsident Pedro Martín überrascht mit Rücktritt bei Amtseinführung

Mit dieser Wendung hatte auf Teneriffa kaum jemand gerechnet. Pedro Martín (PSOE) hat während der Rede zu seiner Amtseinführung die Präsidentschaft niedergelegt. Der Inselpräsident Teneriffas war im Mai wiedergewählt worden. Obwohl er mehr Stimmen erhielt, hat die Opposition durch eine Koalition nun die Mehrheit.

“Wir sind respektvoll. Wir wissen, dass es eine Vereinbarung zwischen der CC und der PP gibt. Es ist meine Absicht, einen geordneten Macht-Übergang zu begünstigen. Also stellen wir uns zur Verfügung, um an diesem Prozess mitzuarbeiten.” Mit diesen Worten leitete der Präsident seinen Rücktritt ein.

Die Worte des Präsidenten transportierten eine gewisse Verbitterung, während seine Miene nicht zum Gesagten passte: “Die Mehrheitsverhältnisse sind so, wie sie sind. Und deshalb müssen wir von nun an eine Plenarsitzung einberufen. Ich habe die Anweisung dazu gegeben.” Mit anderen Worten: Martín selbst hat den Startschuss für seinen Rücktritt noch auf der Amtseinführung gegeben.

Darum tritt Teneriffas Präsident Pedro Martín freiwillig zurück

Der dazu nötige Übergang solle so kurz wie möglich gestaltet werden. Dazu sehe er sich verpflichtet, sagte der scheidende Insel-Präsident, und kündigte eine entsprechende Sitzung an. “Wenn alles nach Plan läuft, wird sie am kommenden Montag stattfinden.”

Damit greift Martín einem Misstrauensantrag vor, der ihn aus der gemeinsam stärkeren Oppositionskoalition erwartet hätte. Um diesem Prozess zu entgehen, kündigte der Politiker seinen freiwilligen Rücktritt an: “Es lohnt sich nicht, zwölf oder 13 Tage auf einen Misstrauensantrag zu warten. Was wir tun, ist dieses Verfahren zu erleichtern. Damit funktioniert Teneriffa weiter”, sagte Martín.

So überraschte Präsident Martín die Opposition auf Teneriffa

Um seinen Worten Taten folgen zu lassen, will der formelle Präsident “am kommenden Montag eine Plenarsitzung abhalten, um meinen Rücktritt zu bestätigen. Dann werde ich eine weitere Sitzung einberufen, um die neue Regierung und deren Präsidentschaft zu bilden.”

Das hat zur Folge, dass die neue Regierung “entsprechend der Mehrheitsverhältnisse von CC und PP gebildet wird und ich in die Opposition gehe”, sagte Martín weiter. Immerhin einen Seitenhieb konnte er sich dabei nicht verkneifen und fügte an: “Mit der Genugtuung, die meisten Stimmen auf Teneriffa bekommen zu haben.”

Das geltende Recht sichert der Partei mit den meisten Stimmen die Präsidentschaft. Durch die Koalition zwischen CC und PP erreicht diese jedoch zusammen die Mehrheit. Mit dieser absoluten Mehrheit im Rücken stellt die stärkste Kraft dann im Regelfall durch einen Misstrauensantrag einen anderen Präsidenten.

Rosa Dávila wird erste Insel-Präsidentin auf Teneriffa

Einen solchen Antrag hatte die Opposition bereits für den Tag nach der Vereidigung angekündigt. Martín kam diesem Akt zuvor, indem er unmittelbar nach seiner Vereidigung zurücktrat.

Damit war der Weg frei für Rosa Dávila (CC). Die Gegenkandidatin kündigte sogleich an, den vorbereiteten Misstrauensantrag damit gar nicht mehr einreichen zu wollen und das Amt am 12. Juli dennoch zu übernehmen.

“Es ändert den Verwaltungsprozess, aber es ändert nicht das Ziel, Teneriffa mit einer soliden und stabilen Regierung zu versorgen. Letztlich haben wir erreicht, die Fristen zu verkürzen und eine Regierung zu einem früheren Zeitpunkt zu bilden, als es sonst der Fall gewesen wäre”, sagte Dávila.

Dávila betonte auf Nachfrage, dass sie trotzdem noch nicht mit dem Präsidentinnen-Titel angesprochen werde wolle. Es sei besser, “bis Montag zu warten” und “Schritt für Schritt” vorzugehen.

Und diese Entscheidung wirkte zwischenzeitlich gut. Denn wenige Stunden später hieß es, Fernando Clavijo würde nun doch als Präsident ins Rennen gehen. Clavijo hatte das Amt seinerzeit an Torres übergeben. Doch an Stelle einer Rückgabe, übernimmt nun Dávila.

Teneriffas Präsident: “Hinterlasse keine Zeitbomben”

Martín unterdessen hatte mit seinem Rücktritt das Protokoll kräftig durcheinandergewirbelt. Zwar hatte das politische Teneriffa mit einer Machtübernahme durch die Opposition gerechnet, jedoch nicht so schnell.

Der scheidende Präsident kündigte an, seine Kraft lieber konstruktiv einzusetzen und anschließend in die Opposition zu wechseln: “Ich arbeite bereits daran, viele Geschäfte des Cabildo abzuschließen, denn wenn man sich wirklich um die Insel kümmert, kann man keine Zeitbomben für diejenigen hinterlassen, die nach einem kommen”.