Eine absolute Mehrheit hatte bei den Wahlen in Spanien niemand erwartet. Das nun vorliegende Endergebnis allerdings auch nicht: Mit 33 Prozent der Stimmen ist die PP als stärkste Kraft und klarer Wahlsieger aus der Abstimmung hervorgegangen. Um satte 4,3 Prozentpunkte konnte die konservative Partei somit zulegen. Und das, obwohl es aus den Reihen der PP vor allem Skandale zu verzeichnen gab.
Zuletzt war in Spanien im Dezember gewählt worden. Die Parteien erreichten jedoch weder direkt noch nach den Koalitionsverhandlungen eine Mehrheit. Neuwahlen wurden unumgänglich. Am Sonntag war es nun soweit. Und ausgerechnet die von Ministerpräsident Mariano Rajoy angeführte PP legte kräftig zu. Die Partei war zuletzt ordentlich von Korruptionsvorwürfen durchgerüttelt worden. Dass die Konservativen am Ende dennoch das größte Plus verzeichneten und somit zum Wahlsieger avancierten, zeigt die verfahrene Situation in Spaniens Politik.
Linke Ciudadanos ist Wahl-Verlierer
Besonders die bürgerliche Protestpartei Ciudadanos (deutsch: “Staatsbürger”) ließ sechs Monate nach der vorherigen Wahl kräftig Federn. Erreicht wurde dies durch gezielte Wahlkampagnen, in denen die PP Angst vor der neuen Linken schürte. Diese sieht sich dennoch nicht als Verlierer: “Dann gehen wir eben in die Opposition”, hatte Ciudadanos-Chef Albert Rivera mehr kämpferisch denn trotzig angekündigt. Die Partei habe immerhin drei Millionen Wähler im Rücken und werde sich dieser Verantwortung stellen.
Als Koalitionspartner scheidet die Riveras Ciudadanos wohl dennoch aus. Nach den Angst-Kampagnen kann die PP nun kaum gemeinsam mit den Linken regieren. Das politische Mitte-Links-Lager der Unidos Podemos (UP) bietet sich jedoch auch nicht direkt als Partner an. Dort hatten sich rund eine Million Wähler bewusst abgewandt und waren größtenteils zur PP übergelaufen. Die Podemos erreichte am ende 21,1 Prozent.
Sozialisten der PSOE sind zweitstärkste Kraft
Die PSOE landete als zweitstärkste Kraft bei 22,6 Prozent und somit bei 0,6 Prozentpunkten oberhalb des Dezember-Ergebnisses. Damit liegen die etablierten Sozialisten zumindest knapp vor dem Podemos-Bündnis.
In den kommenden Wochen stehen nun die erneuten Koalitionsverhandlungen an. Dann wird König Felipe VI. alle Parteichefs in den Zarzuela-Palast bitten, um dort Wahlsieger Rajoy wie bereits im Dezember die Regierungsbildung anzutragen. Dieser muss bis zum 19. Juli eine neue Regierung geformt haben, da die PP andernfalls erneut die Regierung ablehnen müsste und wieder Neuwahlen nötig würden.
Ministerpräsident Rajoy bevorzugt große Koalition in Spanien
In Aussicht auf die erneuten Verhandlungen kündigte Rajoy schon jetzt entsprechend an, zunächst mit den Sozialisten als zweitstärkste Kraft sprechen zu wollen. Sollten diese Verhandlungen scheitern, werde er auch mit anderen Parteien verhandeln. Deren Parteichefs bat er bereits vorab um “Großzügigkeit und Weitsicht”, um die Regierungsbildung diesmal zu ermöglichen und keine “groteske Verantwortungslosigkeit” Spanien gegenüber durch eine Blockierung dieser Gespräche zu erzeugen.
Weitere Neuwahlen wären für Spanien tatsächlich ein herber Rückschlag: Immerhin wurde bereits jetzt seit rund einem Jahr kein Gesetz mehr in Madrid verabschiedet. Das krisengeschüttelte Land benötigt dringend eine Führung. Die Koalitionsverhandlungen werden von entsprechend viel Aufmerksamkeit aus dem In- und Ausland begleitet.
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Neuwahlen in Spanien: Wir erklären das überraschende Ergebnis
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