Masken-Betrug: Haben die Kanaren vier Millionen Euro versenkt?
Masken-Betrug: Haben die Kanaren vier Millionen Euro versenkt?
In einem Notfallvertrag hat das Gesundheitsministerium der Kanarischen Inseln zu Beginn der Pandemie eine Million Masken bestellt. Erhalten haben die Inseln die Lieferung nie. Das Geld ist weg. Nun fordern die Behörden den Betrag ein.
Eine mobile Coronatest-Station auf den Kanarischen Inseln.
Für das medizinische Personal galt auf den Kanarischen Inseln ein besonderer Schutz-Standard. Mit FFP3-Masken wurden die Mitarbeitenden während der Pandemie vor dem Coronavirus geschützt. Im Eilverfahren sollten diese Masken beschafft werden. Ein Unternehmer auf Gran Canaria versprach die Lieferung. Doch sie blieb aus. Bis heute. Nun fordert das Gesundheitsministerium Millionen zurück.
Eine Million FFP3-Masken sollte die RR7 United SL für die Kanarischen Inseln beschaffen. Genehmigt war diese Bestellung durch den Abschnitt für dringende Maßnahmen im Königlichen Dekret. Das Unternehmen bewarb sich – und erhielt den Zuschlag. Obwohl RR7 United eigentlich aus dem Autohandel stammt.
Für die Beschaffung von einer Million FFP3-Masken des Modells 1860 von 3M wurden vier Millionen Euro in Aussicht gestellt. Gezahlt wurde der Betrag in zwei Tranchen zu je zwei Millionen Euro. Einzig die Lieferung blieb aus.
Als der Druck zunahm, besorgte das Unternehmen zumindest eine Teil-Lieferung. Die Masken entsprachen jedoch nicht dem vereinbarten Standard. Die Sendung blieb schon beim Zoll hängen, um dort vernichtet zu werden.
Kanaren: Streit um Masken-Deal für vier Millionen Euro
In der Folge soll das Unternehmen versprochen haben, die Menge auf eigene Kosten um 20 Prozent zu erhöhen. Damit stimmte man die Verwaltung zunächst milde. Als jedoch auch dieses Versprechen ins Leere lief, wurde der Vertrag gekündigt. Im Amtsblatt vom 5. April 2021 steht zu lesen, dass “das Verfahren zur Rückzahlung der vorab freigegebenen Mittel” eingeleitet wurde.
Bei dem Kontrakt handelte es sich um einen Notfallvertrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 16.2 des Königlichen Gesetzesdekrets. Aus diesem Grund mussten keine Garantien eingefordert werden. Dennoch bleibt die Frage offen, warum ausgerechnet ein Autohändler den Zuschlag für eine Bestellung dieses Umfangs und dieser Tragweite erhielt.
Ob und wie das Geld tatsächlich wieder eingetrieben werden kann, bleibt abzuwarten. Das Unternehmen mit steuerlichem Sitz in Las Palmas de Gran Canaria hat ein Stammkapital von 3500 Euro.
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Johannes Bornewasser ist Gründer und Herausgeber von Teneriffa News. Er hat zudem die redaktionelle Verantwortung inne. Zum Autorenprofil von Johannes Bornewasser.
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