Kanaren lassen 616 Millionen Euro für Investitionen verstreichen

Die Regierung der Kanarischen Inseln hat im vergangenen Jahr 616,4 Millionen Euro ungenutzt gelassen. Die Gelder waren für Investitionen vorgesehen. Das zeigen Daten des Generalsekretariats für Autonome und Lokale Finanzen.

Die Informationen aus der Unter-Einrichtung des Finanzministeriums zeigt, dass die Kanaren die größten Schwierigkeiten bei der Abarbeitung des Jahresprogramms für Direktinvestitionen hatten. Dabei handelt es sich um die Umsetzung von Projekten und andere Arbeiten, die die kanarische Regierung und ihre abhängigen Einrichtungen mit eigenen Mitteln planen, ausschreiben und vergeben müssen.

Ein Beispiel für entsprechende Großprojekte ist das mit dem Staat unterzeichnete Straßenbauabkommen. In dessen Rahmen waren Mittel für Direktinvestitionen in Kapitel VI des Haushaltsplans vorgesehen. Von den knapp 814 Millionen Euro ließ die regionale Exekutive im vergangenen Jahr bis zu 336,4 Millionen Euro unangetastet.

Investitionsstau: Trotzdem lassen die Kanaren Millionen verstreichen

In Summe hatte die Exekutive 1,741 Milliarden Euro zur Verfügung. Genutzt wurden davon etwa 64,6 Prozent. Damit bleiben rund 616 Millionen Euro unabgerufen. Als Grund nannte der Vizepräsident und Finanzminister der kanarischen Regierung, Román Rodríguez, bereits im Februar ein “hohes Ausführungsniveau”.

Bei den betroffenen Kapitalmaßnahmen handelte es sich um die direkten Investitionen, die in Kapitel VI der öffentlichen Haushalte ausgewiesen werden. Zudem gibt es indirekte Investitionen, die in Kapitel VII als Vermögenstransfers erfasst werden. Das sind Mittel, die beispielsweise an die Gemeinden und Stadtverwaltungen überwiesen werden, damit diese sie investieren können.

Eigentlich erreicht das Geld also über die Regional-Regierung eine Gemeinde, die es für Renovierungsarbeiten, Straßensanierungen oder städtische Neubauten ausgeben könnte.

Kanaren: Budgets werden nie punktgenau erreicht

Bei den Budgets handelt es sich um Prognosen, die aufgrund von externen Effekten anders ausfallen können. Daher gilt eine genaue Planerreichung als unrealistisch. Die Pandemie war ein solches Beispiel. Sie machte es unmöglich, die im Vorjahr geplanten Etats im Folgejahr punktgenau zu investieren.

Hinzu kommt der Zeitpunkt der Überweisung. Nicht alle Gelder sind bereits zu Jahresbeginn abrufbar. Dies erschwert genau getaktete Investitionen mitunter sehr, da in der Folge oft große Verwaltungsapparate bewegt werden müssen.

Regierung der Kanaren überweist Gemeinden Hunderte Millionen Euro zu wenig

Die Daten zeigen allerdings, dass es sich beim größten Teil der 353,6 Millionen, die für indirekte Investitionen im Jahr 2022 in den Haushalt aufgenommen wurden, um Gelder handelte, die die Regierung zur Investition an die Gemeinden und Stadtverwaltungen hätte überweisen müssen. Und davon blieben große Teile ungenutzt.

Die Regionalregierung hatte zudem rund 737,5 Millionen Euro für Direktinvestitionen zur Verfügung. Der Beitrag erhöhte sich im Jahresverlauf um mehr als 76 Millionen Euro. Das zeigt die Problematik punktgenauer Investitionen. Allerdings lag die unterjährliche Erhöhung im Jahr 2019 sogar bei 77,6 Millionen Euro. Entsprechend lassen sich solche Schwankungen einplanen.

Investitionen: Kanaren-Regierung schneidet schlechter ab als im Vorjahr

Und so schneidet die Regierung in der Jahresendbilanz schlechter ab als im Jahr 2021. Damals waren 69,6 Prozent aller Mittel für Direkt-Investitionen ausgegeben worden. Im vergangenen Jahr waren es hingegen fünf Prozentpunkte weniger. Bei den Vermögenstransfers an die Gemeinden für indirekte Investitionen sank die Rate sogar um knapp neun Prozentpunkte – von 78,7 Prozent im Jahr 2021 auf 69,8 Prozent im Jahr 2022.