Flüchtlingssituation: Spanien plant Auffanglager auf den Kanaren
Flüchtlingssituation: Spanien plant Auffanglager auf den Kanaren
In der Migrationsfrage befinden sich die Kanarischen Inseln weiter zwischen den Mühlen der staatlichen Ministerien. Eine Meinungsverschiedenheit zwischen Innenministerium und Migrationsministerium bremst die dringend benötigte Hilfe für die Kanarischen Inseln weiter aus.
Große Zusammenkunft der regionalen und nationalen Politik im Hafen von Gran Canaria.
Die spanische Regierung will Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückführen. Nach einem pandemiebedingten Aussetzen der Maßnahme sei die Reaktivierung der Rückführung nach Mauretanien und Marokko das erklärte Ziel, hieß es.
Nach Angaben der zuständigen Ministerien sei die Zusammenarbeit mit Mauretanien gut. Die Gespräche mit Marokko verliefen hingegen zäh. Auch daher war Innenminister Fernando Grande-Marlaska in dieser Woche nach Afrika aufgebrochen. Das Ziel: Die Rückführung ab Anfang des kommenden Jahres einzuleiten.
Die überwiegende Mehrheit ankommender Migranten stamme hingegen aus Algerien. Daher sollen auch dort entsprechende Absprachen getroffen werden, um eine Rückführung zu ermöglichen, hieß es.
Bis Mitte November waren spanienweit 33.946 Menschen angekommen. Das entspricht etwa 57 Prozent aller Ankünfte in der EU. Knapp die Hälfte davon war auf den Kanarischen Inseln registriert worden.
Der Archipel sieht sich derzeit als Opfer eines Streits zwischen dem Innenministerium, dem Außenministerium sowie dem Ministerium für Inklusion und Territorialpolitik. Nach Angaben von Freitag legt die Zentralregierung in Madrid weiterhin Wert darauf, auf den Kanaren ankommende Einwanderer zunächst auf dem Archipel zu belassen, bis die geplante Massenrückführung beschleunigt werden könne.
Migrationsminister José Luis Escrivá präsentierte dazu am Freitag einer Regierungsdelegation auf den Kanarischen Inseln den aktuellen Stand eines neuen Plans. Demnach sollen auf den Inseln Einrichtungen für bis zu 7000 Personen entstehen. Dort würden ankommende Migranten zunächst geparkt, bis weitere Schritte unternommen werden können.
Auf der Habenseite steht somit erstmals seit langem eine etwas konkretere Aussage aus Madrid. Zudem entsandte die europäische Grenzbehörde Frontex sieben Personen in zwei Teams nach Gran Canaria, um dort bei der Identifizierung und Bearbeitung von Anträgen zu helfen. Nach einer echten Lösung für die aktuelle Situation sieht es hingegen weiterhin nicht aus.
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Johannes Bornewasser ist Gründer und Herausgeber von Teneriffa News. Er hat zudem die redaktionelle Verantwortung inne. Zum Autorenprofil von Johannes Bornewasser.
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